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Elon Musk ist für seine Rolle in der Technologiebranche, der Raumfahrt und sogar bei Kryptowährungen bekannt. Nun steht er im Zentrum einer neuen US-Regierungsinitiative – dem Department of Government Efficiency (DOGE).
Die Ironie dabei? Das Akronym ist identisch mit Dogecoin (DOGE), einer Kryptowährung, die Musk häufig unterstützt.
Doch was genau steckt hinter dieser Initiative, und welche Auswirkungen hat sie?
Was ist DOGE?
DOGE ist eine von Donald Trump initiierte Regierungsinitiative, die sich zum Ziel setzt, Bürokratie abzubauen, unnötige Ausgaben zu reduzieren und Bundesbehörden umzustrukturieren.
Laut Trump sei DOGE ein essenzieller Teil der „Save America“-Bewegung und werde bis spätestens 4. Juli 2026, dem 250. Jahrestag der US-Unabhängigkeit, aktiv bleiben.
Elon Musk hatte erstmals im August 2024 über DOGE getwittert. Ursprünglich plante er, das Projekt gemeinsam mit Vivek Ramaswamy zu leiten. Dieser zog sich jedoch im Januar 2025 zurück, um sich auf eine mögliche Kandidatur als Gouverneur von Ohio zu konzentrieren.
Obwohl DOGE nun offiziell existiert, handelt es sich nicht um eine traditionelle Regierungsbehörde, da nur der US-Kongress neue Bundesbehörden genehmigen kann.
Trump selbst bestätigte, dass DOGE ausserhalb der offiziellen Regierungsstruktur operiert.
Elon Musks Rolle bei DOGE
Obwohl Trump wiederholt betont hat, dass Musk „in charge“ sei, behauptet das Weisse Haus, dass er keine offizielle Position innerhalb der Regierung innehat. Offiziell wird DOGE von Amy Gleason geleitet, die direkt an den Stabschef des Weissen Hauses berichtet.
Musk selbst betont, dass er keine Vergütung für seine Arbeit erhält. Dennoch ist seine Beteiligung umstritten, insbesondere weil seine Unternehmen wie Tesla, SpaceX und Neuralink milliardenschwere Verträge mit der US-Regierung haben. Kritiker sehen hier einen potenziellen Interessenkonflikt.
Welche Massnahmen verfolgt DOGE?
DOGE hat bereits zahlreiche drastische Schritte unternommen:
- Massenentlassungen von Regierungsangestellten: Besonders im Bildungs- und Umweltbereich wurden Stellen gekürzt.
- Streichung von Diversity-, Equity- und Inclusion-Programmen (DEI): Förderprogramme für Minderheiten und Frauen in Regierungsbehörden wurden beendet.
- Kürzungen bei Behördenbudgets: Einige Bundesbehörden haben massive Budgeteinschnitte erhalten.
- Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Überprüfung von Regierungsmitarbeitern: Mitarbeiter müssen wöchentlich ihre Leistungen rechtfertigen – eine Maßnahme, die an Musks umstrittenes Management bei Twitter erinnert.
- Einführung eines zentralen Zahlungssystems: Alle Zahlungen von Regierungsbehörden sollen künftig zentral erfasst und genehmigt werden.
Kontroversen und rechtliche Herausforderungen
DOGE steht im Zentrum zahlreicher rechtlicher Auseinandersetzungen. Kritiker argumentieren, dass die Initiative verfassungswidrig sei, da weder Trump noch Musk das Recht hätten, Bundesausgaben ohne Zustimmung des Kongresses zu kürzen.
Zusätzlich gibt es Datenschutzbedenken, da DOGE Zugriff auf die Gehaltsabrechnungen und Personaldaten aller Regierungsangestellten erhalten hat.
Mehrere Bundesstaaten haben bereits Klagen gegen DOGE eingereicht, um dessen Zugriff auf Regierungsdaten zu stoppen.
Auch die tatsächlichen Einsparungen werden in Frage gestellt. Während DOGE behauptet, bereits 55 Milliarden Dollar eingespart zu haben, fanden unabhängige Analysen heraus, dass ein Grossteil dieser angeblichen Einsparungen nicht nachweisbar oder fehlerhaft berechnet wurde.
Die Verbindung zu Dogecoin
Die Namensgleichheit mit der Kryptowährung Dogecoin hat Spekulationen ausgelöst, dass Musk DOGE absichtlich so benannt hat, um die Kryptowährung zu pushen.
Tatsächlich stieg der Dogecoin-Kurs nach der Bekanntgabe des Departments um über 14%, erreichte aber kurz darauf wieder ein niedrigeres Niveau.
Die offizielle DOGE-Webseite zeigte zeitweise das Shiba Inu-Maskottchen von Dogecoin, was die Verwirrung zusätzlich verstärkte.
Fazit: Revolution oder Chaos?
DOGE könnte die US-Regierung nachhaltig verändern – oder ein politisches Experiment sein, das schnell scheitert. Während Befürworter argumentieren, dass die Initiative Bürokratie abbaut und Geld spart, kritisieren Gegner die mangelnde Transparenz, verfassungsrechtliche Bedenken und Musks möglichen Interessenkonflikt.
Ob DOGE tatsächlich die Regierung effizienter macht oder zu einem massiven politischen Streit führt, wird sich in den kommenden Monaten zeigen. Eins ist jedoch sicher: Mit Elon Musk an Bord bleibt es auf jeden Fall kontrovers und unvorhersehbar.
