Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Unglaublich, aber wahr: Am gleichen Tag, an dem die SEC das umstrittene SAB 121 abschaffte (siehe hier), unterzeichnete Präsident Donald Trump die Executive Order „Strengthening American Leadership in Digital Financial Technology“.
Mit dieser Massnahme legt die Trump-Regierung die Basis für eine innovationsfreundliche Krypto-Politik und positioniert die USA erneut als führenden Standort für Blockchain-Technologie und digitale Vermögenswerte.
Ein klares Bekenntnis zur Kryptoindustrie
Die Executive Order hebt die Bedeutung digitaler Vermögenswerte und Blockchain-Technologien für die wirtschaftliche Entwicklung und die internationale Führungsrolle der USA hervor.
Sie stellt klar, dass die Trump-Regierung den verantwortungsvollen Umgang mit digitalen Vermögenswerten fördern und Bürgerrechte schützen will. Trump betonte dabei ausdrücklich das Recht der Bürger, offene, öffentliche Blockchain-Netzwerke ohne Einschränkungen zu nutzen.
Dies umfasst das Entwickeln von Software, das Mining und Validieren von Transaktionen sowie die Möglichkeit zur Selbstverwahrung digitaler Vermögenswerte.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anordnung liegt auf der Förderung dollarbasierter Stablecoins. Diese sollen weltweit an Legitimität und Verbreitung gewinnen, um die Rolle des US-Dollars als führende Reservewährung zu stärken.
Trump sagt CBDCs den Kampf an
Ein zentrales Element der Executive Order ist das Verbot von Central Bank Digital Currencies (CBDCs). Trump sieht in CBDCs eine Bedrohung für die finanzielle Stabilität, die Privatsphäre der Bürger und die Souveränität der USA.
Die Anordnung untersagt es allen US-Behörden, Massnahmen zur Entwicklung, Förderung oder Nutzung von CBDCs zu ergreifen.
Bereits laufende CBDC-Initiativen müssen sofort eingestellt werden. Trump unterstrich in einer Erklärung, dass CBDCs in den USA keinen Platz hätten und dass der Schutz der wirtschaftlichen Freiheit der Bürger oberste Priorität habe.
Rücknahme von Biden-Richtlinien
Die neue Anordnung widerruft frühere Richtlinien der Biden-Administration, darunter die Executive Order 14067 und das „Framework for International Engagement on Digital Assets“ des Finanzministeriums.
Laut Trump führten diese Massnahmen zu regulatorischen Unsicherheiten und hemmten Innovationen. Durch die Rücknahme dieser Richtlinien will die Trump-Regierung Klarheit schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit der USA stärken.
David O. Sacks wird „White House A.I. & Crypto Czar“
Ein weiterer zentraler Bestandteil der neuen Krypto-Politik ist die Ernennung von David O. Sacks zum „White House A.I. & Crypto Czar“.
Sacks, ein berühmter Investor, Fintech-Guru und ehemaliger COO von PayPal, bringt eine beeindruckende Kombination aus Erfahrung und Vision in diese wichtige Rolle. Er hat bereits in der Vergangenheit die Entwicklung moderner Finanztechnologien geprägt und gilt als einer der führenden Köpfe in der Branche.
In seiner neuen Position wird Sacks die Politik der Trump-Administration in den Bereichen Künstliche Intelligenz und Kryptowährungen leiten. Sein Fokus liegt darauf, die USA als globale Führungsmacht in beiden Schlüsselbereichen zu etablieren und gleichzeitig die regulatorische Klarheit zu schaffen, die die Kryptoindustrie seit Jahren fordert. Sacks wird dazu beitragen, dass Innovationen gefördert und die Wettbewerbsfähigkeit der Vereinigten Staaten gestärkt werden.
Darüber hinaus wird Sacks Massnahmen ergreifen, um die Meinungsfreiheit im Internet zu schützen und gegen Big-Tech-Bias sowie Zensur vorzugehen. In seiner zusätzlichen Rolle als Vorsitzender des Präsidialrats der Wissenschafts- und Technologieberater wird er strategische Empfehlungen für die Förderung von Blockchain, KI und digitalen Märkten entwickeln.
Präsident Trump zeigte sich überzeugt von Sacks’ Eignung und lobte dessen Ernennung: „David ist nicht nur ein brillanter Denker, sondern auch ein bewährter Innovator. Er wird eine entscheidende Rolle dabei spielen, Amerika an die Spitze der Technologie und Freiheit zu führen.“
Fazit: Ein historischer Tag für die Kryptoindustrie
Am 23. Januar 2025 setzte die Trump-Regierung mit der Abschaffung von SAB 121 und der Unterzeichnung der Executive Order „Strengthening American Leadership in Digital Financial Technology“ neue Massstäbe für die Krypto-Politik.
In einer bisher beispiellosen Geschwindigkeit wurden klare Massnahmen zur Förderung von Blockchain-Technologie, Stablecoins und der digitalen Wirtschaft ergriffen.
Gleichzeitig setzte die Regierung ein starkes Zeichen gegen die Einführung von CBDCs, um die wirtschaftliche Freiheit und Privatsphäre der Bürger zu schützen.
Diese Schritte machen die USA nicht nur zum Vorreiter in der Krypto- und Blockchain-Technologie, sondern senden auch ein starkes Signal an die gesamte Welt.
Präsident Trump hat eine Krypto-Strategie auf den Weg gebracht, die unweigerlich die Aufmerksamkeit anderer Länder und ihrer Regierungen auf sich zieht.
Es ist wahrscheinlich, dass diese Massnahmen von anderen Nationen beobachtet und möglicherweise kopiert werden, um im globalen Wettlauf um technologische Innovation nicht zurückzufallen.
Präsident Trump betonte die Signalwirkung der Massnahmen:
„Amerika setzt den Standard – für unsere Bürger und für die Welt. Wir zeigen, dass Freiheit und Innovation die Grundlage einer erfolgreichen Zukunft sind.“
Die Vereinigten Staaten haben mit diesen Schritten ihre Rolle als globaler Vorreiter in der Krypto-Politik gefestigt. Länder weltweit und deren politische Führungen werden diese ambitionierte Strategie genau beobachten. Es ist absehbar, dass die entschlossenen und proaktiven Maßnahmen der USA als Modell für andere Nationen dienen könnten, die sich im globalen Wettstreit um technologische Führerschaft ebenfalls stärker positionieren wollen.
